Morgen: Neuer Stadtrat konstituiert sich | nordsachsen24.de

Die erste Sitzung des neuen Stadtrats von Taucha steht an. Am Donnerstag treffen sich die Stadträtinnen und Stadträte also zur konstituierenden Sitzung. Bis 9. Juli seien keine Einsprüche gegen das amtliche Wahlergebnis eingegangen, teilt Bürgermeister Tobias Meier mit.

Konstituieren heißt soviel wie „sich organisieren”. Und organisiert beziehungsweise festgesetzt werden muss einiges. Zum einen muss der bisherige Stadtrat entpflichtet werden. Das ist eine recht unspektakuläre Angelegenheit, es wird einfach festgestellt, dass der Stadtrat der Legislatur 2019 bis 2024 aufgelöst ist. Bürgermeister Tobias Meier wird sicher vorher einige Worte des Dankes finden.

Die Verpflichtung der neuen Stadträte schließt sich an, wobei es hier bereits eine Änderung gibt: René Heinrichs, der für die Unabhängigen Wähler angetreten war und 470 Stimmen sammeln konnte, möchte das Amt aus persönlichen Gründen nicht antreten. Als wichtigen Grund macht er eine zu große Belastung als Stadt- und Kreisrat sowie seine hauptberufliche Tätigkeit bei der Berufsfeuerwehr geltend. Tobias Meier bedauert die Ablehnung. „Seine Argumente sind sicherlich persönlich gewichtig. Jedoch finde ich, dass ein jeder Kandidat es durchaus erst einmal versuchen kann.” Es sei den Wählern schwer zu erklären, dass man sich erst wählen lässt und dann das Stadtratsmandat aber nicht annimmt, sagt er. Nachrücken wird nun Janine Habener. Von ihr liege bereits eine Erklärung vor, das Amt antreten zu wollen.

Künftig gibt es im Stadtrat eine Koalition aus SPD, Grünen und Linken. Nötig war dies, weil Grüne und Linke jeweils nur einen Sitz belegen konnten. In der Fraktion sind nun fünf Stadträtinnen und Stadträte, angeführt vom Fraktionsvorsitzenden Tom Richter.

Die weiteren Fraktionsvorsitzenden werden Klaus Hofmann für die AfD, Frank Apitz für die CDU, JensBarthelmes für die Unabhängigen Wähler, Annelie Hampel für die Wählervereinigung „Wir für Taucha” und Margot Witt für die FDP.

Gewählt werden müssen zur ersten Sitzung die ersten und zweiten Stellvertreter des Bürgermeisters. Im ersten Wahlgang ist eine absolute Mehrheit nötig. Im zweiten Wahlgang reicht die einfache Mehrheit. Haben dann zwei oder mehr Kandidaten die gleiche Stimmenanzahl, muss das Los entscheiden.

Als 1. Stellvertreter für den Bürgermeister bewerben sich:
Frank Apitz von der Fraktion CDU, Jens Barthelmes von den Unabhängigen Wählern, Klaus Hofmann von der AfD, Uwe Kreyßig von der Fraktion SPD/Grüne/Linke und René Meyer von „Wir für Taucha”.

Als 2. Stellvertreter für den Bürgermeister bewerben sich:
Jens Barthelmes von den Unabhängigen Wählern, Dr. Gisela Herold von der CDU, Klaus Hofmann von der AfD und René Meyer von „Wir für Taucha”.

Fünf beratende und beschließende Ausschüsse gibt es in Taucha, die mindestens einmal im Monat tagen. Der Verwaltungsausschuss tagt sogar zwei mal im Monat. Viel Arbeit und vor allem Verantwortung für die Stadträte. Und entsprechend ungern gibt man Verantwortung ab. Die CDU hatte im Vorfeld Bedenken angemeldet, was die Besetzung der Ausschüsse angeht. Schließlich sei am 29. Juli aber eine Einigung erzielt worden, so Bürgermeister Tobias Meier. Ihm sei es wichtig gewesen, dass sich jede Fraktion wiederfindet. Denn letztlich passieren die meisten Einigungen über Vorhaben in der Stadt in eben diesen Ausschüssen. In der Stadtratssitzung erfolgt dann nur die formelle Freigabe - oder auch Ablehnung.

Diese Vorschlagsliste für den Verwaltungsausschuss soll beschlossen werden:

Diese Vorschlagsliste für den Finanzausschuss soll beschlossen werden:

Diese Vorschlagsliste für den Technischen Ausschuss soll beschlossen werden:

Diese Vorschlagsliste für den Umweltausschuss soll beschlossen werden:

Diese Vorschlagsliste für den Ausschuss Kultur, Schulen, Soziales, Sport und Jugend soll beschlossen werden:

Außerdem werden noch die Mitglieder des Aufsichtsrates der städtischen Gesellschaft IBV gewählt, die Mitglieder des Beirats für geheimzuhaltende Angelegenheiten bestimmt sowie die Vertreter im Zweckverband Parthenaue gewählt.