Zu viele und marode Bekanntmachungstafeln: Stadtrat ändert Satzung | nordsachsen24.de

Der Stadtrat der Stadt Taucha hat am Donnerstag die Bekanntmachungssatzung geändert. Künftig sollen wichtige Bekanntmachungen nur noch an einer bestimmten Tafel ausgehangen werden.

Viele nehmen sie gar nicht wahr, wieder anderen sind sie aber wichtig. Die Rede ist von den Bekanntmachungstafeln, an denen aktuelle Hinweise, die Bekanntmachung von Auslegungen oder auch die Tagesordnung des Stadtrates öffentlich gemacht werden. An der Sparkasse, Ecke Glockentiefe befindet sich so eine Tafel, diverse auf der Leipziger Straße, auf dem Marktplatz, in jedem Ortsteil und auch am Rathaus. Im Laufe der Jahre hat die Stadt Taucha eine recht gute „Infrastruktur” an Bekanntmachungstafeln geschaffen. Genau diese Fülle werde aber nun zum Problem, so die Verwaltung. Viele der Tafeln seien in einem erneuerungs- oder reparaturbedürftigem Zustand. Zudem führen die zahlreichen Standorte zu einem „erheblichen Arbeitskräfteinsatz und geringer Flexibilität bei kurzfristigen Änderungen”, hieß es in der Beschlussvorlage. Außerdem sei durch die Zunahme der digitalen Verbreitungswege auch eine Abnahme der Bedeutung dieser Aushangtafeln zu verzeichnen.

Darum wurde dem Stadtrat nun vorgeschlagen, die Satzung dahingehend zu ändern, dass nur noch die Bekanntmachungstafel am Rathaus formell als solche festgeschrieben wird. Die anderen Tafeln würden allerdings als „nicht formgebundene Informationstafeln” weiter genutzt, hieß es. Im Zuge der künftig nötigen Erneuerung der Tafeln könne dann frei entschieden werden, ob diese überhaupt erforderlich seien.

Die Aushangfrist solle von derzeit sieben auf fünf Tage reduziert werden. Die Stadtratssitzungen sollten aber weiterhin sieben Tage vorher bekannt gemacht werden. Die Verknappung auf fünf Tage ermögliche es, noch kurzfristig Änderungen zu berücksichtigen. Zudem werde in der Satzung auch explizit auf die digitale Veröffentlichung hingewiesen, ohne diese aber zum Regelfall zu machen.

„Kurzfristig ändert sich erst mal nichts, wir werden die vorhandenen Tafeln auch weiter nutzen. Die Änderung der Satzung gibt uns aber nun die Freiheit darüber, zu entscheiden, ob diese oder jene Tafel künftig auch abgebaut werden könnte”, so Andreas Windhövel, Fachbereichsleiter Innere Verwaltung gegenüber Taucha kompakt.

Die neue Bekanntmachungssatzung löst die bisherige nun ab. Sie war am 8.10.1998 in Kraft getreten und mit ihren 25 Jahren eine der ältesten noch gültigen Satzungen der Stadt Taucha.