Flughafen Leipzig/Halle erhält Bundeshilfe

Die Mitteldeutsche Flughafen AG erhält für ihren Flughafen Leipzig eine einmalige Beihilfe über 8,9 Millionen Euro (8.996.258,78 Euro) durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Die Übergabe des Bescheides erfolgte am heutigen Donnerstag durch den Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in Berlin im Beisein des nordsächsischen Bundestagsabgeordneten Marian Wendt (CDU). Virtuell waren der Flughafenchef Götz Ahmelmann und der sächsische Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) zugeschalten.

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Marian Wendt: “Unser nordsächsischer Flughafen Leipzig/Halle ist einer der wichtigsten Wirtschaftsmotoren der Region. Wenn dieser Motor ins Stocken gerät, sind wir gut beraten, ihn zu unterstützen. Anschließend läuft er umso besser.”

Weitere Bescheide gingen an die Flughäfen Bremen, Dresden, Düsseldorf, Erfurt, Frankfurt/M., Hamburg, Hannover, Münster/Osnabrück, Nürnberg, Saarbrücken und Stuttgart. Mit den einmaligen Beihilfen sollen anteilig ungedeckte Vorhaltekosten für die Aufrechterhaltung von Luftverkehrsinfrastruktur und das Offenhalten der Flughäfen zu Beginn der COVID-19-Pandemie ausgeglichen werden. Durch ein einmaliges Handeln des Bundes in Form von freiwilligen Zuschüssen sollen irreparable Schäden für die deutsche Luftverkehrsinfrastruktur abgewendet werden, die bei einer weiter anhaltenden finanziellen Notlage der Flughäfen drohen.

Für die Billigkeitsleistungen stellt der Bund einen Gesamtbetrag von bis zu 200 Mio. Euro zur Verfügung. Bewilligungsbehörde ist das Bundesamt für Güterverkehr. Antragsberechtigt waren die Betreibergesellschaften der genannten Flughäfen. Die Antragsteller können ungedeckte Vorhaltekosten für den Zeitraum vom 4. März 2020 bis zum 30. Juni 2020 geltend machen.

Angesichts der Reisebeschränkungen in Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie hatten die an den deutschen Flughäfen tätigen Fluggesellschaften ab Anfang März 2020 ihre Linienflüge schrittweise reduziert und schließlich im Laufe des Frühjahrs 2020 fast vollständig eingestellt. Infolgedessen ging das Passagieraufkommen im gewerblichen Luftverkehr an den deutschen Flughäfen im April und Mai 2020 um ca. 98 % zurück (gegenüber den Vergleichsmonaten des Jahres 2019). Im Zuge der COVID-19-Pandemie ist demnach der Verkehr an den Flughäfen in Deutschland während des Lockdowns im Frühjahr 2020 fast vollständig zum Erliegen gekommen.

Die Flughäfen hatten trotz der dramatischen Rückgänge bei dem Passagieraufkommen die Betriebsbereitschaft, insbesondere während des Lockdowns im Frühjahr 2020, zum Wohle der Allgemeinheit wie zum Beispiel für Rückholflüge, Rettungsflüge sowie Flüge für die Versorgung der Bevölkerung und Wirtschaft aufrecht erhalten, dabei aber mangels Einnahmen keine Deckung der Vorhaltekosten verzeichnen können.

Um der besonderen Ausnahmesituation der COVID-19-Pandemie Rechnung zu tragen, welche die deutschen Flughäfen unvermittelt getroffen hat, war der Bund bereit, sich einmalig mit einem Zuschuss im Sinne der “Bundesrahmenregelung Beihilfen für Flugplätze” an den ungedeckten Vorhaltekosten im Zeitraum vom 4. März 2020 bis zum 30. Juni 2020 zu beteiligen. Dies gilt für diejenigen Flughäfen, an denen das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur aus Gründen der Sicherheit und aus verkehrspolitischen Interessen einen Bedarf für die Vorhaltung von flugsicherungstechnischen Einrichtungen nach § 27d Absatz 1 des Luftverkehrsgesetzes anerkannt hat.

(1 mal heute gelesen)

Veröffentlicht am 24. Juni 2021 um 21:38 Uhr.
Letzte Bearbeitung: 24. Juni 2021 um 21:38 Uhr.

1 comment
  1. Das muss keiner mehr verstehen. Das Geld zum Ausbau der neuen Startbahn ist da, aber man braucht Unterstützung in dieser Höhe ? Sind das Steuergelder?

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